Kurzbeschreibung

Die mittelbare Patentverletzung ist eines der umstrittensten Rechtsinstitute im Patentrecht. Seit dem Jahrtausendwechsel ist ihre Bedeutung für die Patentpraxis zudem explosionsartig gestiegen. Die Gerichte müssen sich in nahezu jedem Patentverletzungsprozess mit einer behaupteten mittelbaren Verletzung auseinandersetzen. Für den Patentrechtler ist das Verständnis der Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen deswegen unabdingbar.

Die Arbeit bietet eine praxisorientierte Gesamtdarstellung der mittelbaren Patentverletzung nach deutschem und schweizerischem Recht. Ausgehend von einer aktuellen Analyse der höchst- und instanzgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland werden die zentralen Schwierigkeiten diskutiert und einer dogmatisch vertretbaren Lösung zugeführt. Auf rechtsvergleichender Basis wird auch die funktional äquivalente Teilnahmehaftung nach schweizerischem Recht aufgearbeitet. Der Autor entwickelt konkrete Vorgaben de lege lata und de lege ferenda zur Handhabung der mittelbaren Patentverletzung im schweizerischen Patentrecht.